STEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3781819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3781819
- Anmeldenummer
- EP19730724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/02 (2006.01)B60G 17/056 (2006.01)F15B 13/044 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018004769 13.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064849 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238534 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTON, Marc
66333 Völklingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.