EINRICHTUNGSELEMENT MIT BEDIENTEIL
Europäisches Patent · EP3781869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3781869
- Anmeldenummer
- EP19720078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018108963 16.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059831 16.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/201941 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ECKERT, Marc Oliver
84155 Bodenkirchen, DE
SPOHDE, Ulrich
84155 Bodenkirchen, DE
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