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Europäisches Patent · EP3781870 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3781870
Anmeldenummer
EP19721094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24C 15/10 (2006.01)
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
IT 201800004577 16.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/052478 27.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/202423 24.10.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ELICA S.p.A.

Via Ermanno Casoli, 2, 60044 Fabriano (AN), IT

Erfinderin/Erfinder

BARIVIERA, Diego

60044 Fabriano AN, IT

CRISA', Fabrizio

60044 Fabriano AN, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.