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Europäisches Patent · EP3782003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782003
- Anmeldenummer
- EP19788042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/00 (2006.01)F16K 17/00 (2006.01)B05B 1/00 (2006.01)G05D 16/04 (2006.01)G05D 16/10 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)F16K 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862658968 P 17.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/027814 17.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/204396 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREENWOOD, Riley, D.
Walla Walla, WA 99362-2271, US
NELSON, Craig
Walla Walla, WA 99362-2271, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.