ANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3782286 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782286
- Anmeldenummer
- EP20730417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/96 (2006.01)E05B 81/78 (2014.01)
- Priorität
- DE 102019115713 11.06.2019DE 102019124221 10.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/065297 03.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/249436 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIEG, Berthold
46240 Bottrop, DE
ZIEGLER, Alexander
42489 Wülfrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.