INTERDENTALREINIGUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3782582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3782582
Anmeldenummer
EP19791771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 15/02 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
A46B 3/04 (2006.01)
A46B 9/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018087036 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/017968 26.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/208782 31.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kobayashi Pharmaceutical Co., Ltd.

4-10, Doshomachi 4-chome, Chuo-ku Osaka-shi, Osaka 541-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

KIKKAWA, Tasuku

Ibaraki-shi, Osaka 567-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.