AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT EINEM SCHWINGUNGSFÄHIGEN ELEMENT

Europäisches Patent · EP3782680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3782680
Anmeldenummer
EP20199094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2016
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
29.11.2023
Schutz endet spätestens
11.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
A24F 40/05 (2020.01)
Priorität
EP 15192636 02.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 13.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  5. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.