BEWEGLICHER KATHETER

Europäisches Patent · EP3782691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3782691
Anmeldenummer
EP19787582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
08.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
JP 2018078540 16.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/015447 09.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/203061 24.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Atsushi

Otsu-shi, Shiga 520-2192, JP

TANI, Tohru

Otsu-shi, Shiga 520-2192, JP

YONEMICHI, Wataru

Tokyo 100-8246, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.