ÜBUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3782706 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782706
- Anmeldenummer
- EP19788623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A63B 23/04 (2006.01)A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018081268 20.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/016385 16.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/203249 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOTOMURA Shinsuke
Fukuoka-shi, Fukuoka 812-0007, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.