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Europäisches Patent · EP3782753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782753
- Anmeldenummer
- EP19787709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 47/00 (2006.01)B23D 61/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018081624 20.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/016822 19.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/203346 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIKAWA Yukiomi
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
TSUZUKI Chika
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
WATANABE Tomoaki
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
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