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Europäisches Patent · EP3782775 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782775
- Anmeldenummer
- EP18919950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2018
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B25J 13/02 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)G05G 9/047 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0346 (2013.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/020103 25.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224994 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KASUYA Masahiro
Tokyo 104-0033, JP
SEKI Tatsuya
Tokyo 104-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.