MAGNETISCHE KLEMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3782788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782788
- Anmeldenummer
- EP19833294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 33/32 (2006.01)B23Q 3/15 (2006.01)H01F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018132370 12.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/021664 31.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012819 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA Ryota
Kobe City, Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.