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Europäisches Patent · EP3782843 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3782843
Anmeldenummer
EP18927885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2018
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
22.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60L 5/26 (2006.01)
B60L 5/32 (2006.01)
B60L 5/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/027568 23.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/021607 30.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Electric MFG. Co., Ltd.

4-16, Yaesu 1-chome, Chuo-ku,, Tokyo 103-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Hayato

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

NAKAJIMA, Shinji

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

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