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Europäisches Patent · EP3782891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782891
- Anmeldenummer
- EP20000303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 45/40 (2020.01)B62M 9/1242 (2010.01)B62M 9/1244 (2010.01)B62M 9/128 (2010.01)
- Priorität
- DE 102019005942 23.08.2019DE 102020210354 14.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braedt, Henrik
97456 Dittelbrunn/OT Hambach, DE
Heyna, Sebastian
97456 Dittelbrunn/OT Hambach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.