VERBUNDRAHMEN FÜR EIN FENSTER ODER EINE TÜR

Europäisches Patent · EP3783182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3783182
Anmeldenummer
EP19192534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2019
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/30 (2006.01)
E06B 3/54 (2006.01)
E06B 3/58 (2006.01)
E06B 3/263 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

profine GmbH

Zweibrücker Straße 200, 66954 Pirmasens, DE

Gest - Holding Gesellschaft m.b.H.

Römerstrasse 5, 5322 Hof bei Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Mutter, Bernd

66506 Maßweiler, DE

Schreder, Gerhard

4841 Ungenach, AT

Speiser, Leonhard

4632 Pichl / Wels, AT

Wohlmuther, Gerold

5421 Adnet, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.