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Europäisches Patent · EP3783254 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3783254
- Anmeldenummer
- EP19290073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F21L 4/04 (2006.01)F21V 17/00 (2006.01)F21V 21/06 (2006.01)F21V 27/00 (2006.01)F21W 131/10 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 21.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
86104 Châtellerault Cedex, FR
86104 Châtellerault Cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.