VERFAHREN ZUM RÄUMEN EINGESUNKENER MUNITION

Europäisches Patent · EP3783296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3783296
Anmeldenummer
EP20190634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2020
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F41H 11/16 (2011.01)
F42D 5/02 (2006.01)
F42D 5/04 (2006.01)
F42B 1/02 (2006.01)
B63G 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019212401 20.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

TKMS ATLAS ELEKTRONIK GmbH

Sebaldsbrücker Heerstraße 235, 28309 Bremen, DE

thyssenkrupp AG

ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kohlscheen, Jens

27299 Langwedel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.