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Europäisches Patent · EP3783322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3783322
- Anmeldenummer
- EP20191955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/22 (2006.01)G01G 23/36 (2006.01)G01G 19/44 (2006.01)G01G 19/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019122622 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOSSCHER, Eric
56379 Obernhof, DE
EMTER, Artjom
56077 Koblenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.