BEDIENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3783457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3783457
Anmeldenummer
EP20190993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2020
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019152781 23.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Alpine Electronics, Inc.

1-7, Yukigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Kato, Kazunari

Iwaki, Fukushima 970-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.