ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3783651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3783651
Anmeldenummer
EP20188152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 86/60 (2025.01)
Priorität
KR 20190101132 19.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

KONG, Kiho

16678, Gyeonggi-do,, KR

CHOI, Junhee

16678, Gyeonggi-do,, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.