MOTORBETRIEBENES VENTIL
Europäisches Patent · EP3783777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3783777
- Anmeldenummer
- EP20191444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/08 (2006.01)H02K 5/10 (2006.01)H02K 5/128 (2006.01)H02K 5/15 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)F16K 31/04 (2006.01)F25B 41/35 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019151791 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Michio
Tokyo 193-0942, JP
YUASA, Tomohiro
Tokyo 193-0942, JP
SAEKI, Shinji
Tokyo 193-0942, JP
MIURA, Youichi
Tokyo 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.