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Europäisches Patent · EP3783940 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3783940
Anmeldenummer
EP20201697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2018
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/06 (2021.01)
H04W 4/80 (2018.01)
Priorität
DE 102017212696 25.07.2017
Abgezweigt von
EP18184719
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwarz, Carsten

13465 Berlin, DE

Hill, Jan

10249 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.