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Europäisches Patent · EP3784013 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784013
- Anmeldenummer
- EP18915239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H05K 13/00 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 1/01 (2006.01)F16F 7/10 (2006.01)F16F 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/015974 18.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/202680 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKURAYAMA Takeshi
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.