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Europäisches Patent · EP3784013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3784013
Anmeldenummer
EP18915239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2018
Veröffentlicht
24.02.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H05K 13/00 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
B23Q 1/01 (2006.01)
F16F 7/10 (2006.01)
F16F 15/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/015974 18.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/202680 24.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKURAYAMA Takeshi

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.