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Europäisches Patent · EP3784019 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3784019
Anmeldenummer
EP19720123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01D 46/28 (2006.01)
Priorität
EP 18305540 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/060805 26.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/207139 31.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

CNH Industrial France S.A.S.

16-18 rue des Rochettes, 91150 Morigny-Champigny, FR

Erfinderin/Erfinder

RICO, Vincent

85000 La Roche-sur-Yon, FR

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