SET AUS EINER SELBSTHAFTENDEN MATTE UND EINEM GEFÄSS
Europäisches Patent · EP3784095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784095
- Anmeldenummer
- EP19718234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47G 19/10 (2006.01)A47G 23/03 (2006.01)
- Priorität
- AT 503602018 27.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2019/060119 09.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/204839 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
König, Marcus
8010 Graz, AT
Erfinderin/Erfinder
König, Marcus
8010 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.