PULVERSCHÜTTLERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3784096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3784096
Anmeldenummer
EP18916434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
06.03.2024
Schutz endet spätestens
24.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47G 19/24 (2006.01)
A47G 19/34 (2006.01)
Priorität
TR 201806023 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/TR2018/050397 25.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/209197 31.10.2019
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yavuz, Erkan

Atasehir/Istanbul, TR

Erfinderin/Erfinder

Yavuz, Erkan

Atasehir/Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.