NOTHILFEMATERIALEINHEIT
Europäisches Patent · EP3784191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784191
- Anmeldenummer
- EP19717805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61F 15/00 (2006.01)A61F 17/00 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)A61B 50/00 (2016.01)A61B 50/30 (2016.01)A61B 50/31 (2016.01)
- Priorität
- DE 102018109741 23.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/058894 09.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/206615 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 05.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.