NEUROSTIMULATION VON NERVEN GEMISCHTEN TYPS
Europäisches Patent · EP3784338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784338
- Anmeldenummer
- EP19793420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)A61B 5/24 (2021.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2018901410 27.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2019/050384 29.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/204884 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARKER, John Louis
Artarmon, New South Wales 2064, AU
GMEL, Gerrit Eduard
Artarmon, NSW 2064
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.