PATRONENGRUPPE FÜR KRAFTSTOFFFILTRATION
Europäisches Patent · EP3784364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784364
- Anmeldenummer
- EP19721147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/18 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)B01D 29/03 (2006.01)B01D 29/07 (2006.01)B01D 29/96 (2006.01)F02M 37/24 (2019.01)
- Priorität
- IT 201800004830 24.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/053276 19.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/207450 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRONDI, Giorgio
46047 Porto Mantovano, Mantova, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.