AUTOMATISCHE EINLAUFREGULIERUNG

Europäisches Patent · EP3784417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3784417
Anmeldenummer
EP19719284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2019
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 11/04 (2006.01)
B07B 11/06 (2006.01)
Priorität
DE 102018206580 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/060442 24.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/206948 31.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÜTTINGER, Dominik

92339 Beilngries, DE

SIPPL, Florian

92339 Beilngries, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.