AUTOMATISCHE EINLAUFREGULIERUNG
Europäisches Patent · EP3784417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784417
- Anmeldenummer
- EP19719284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07B 11/04 (2006.01)B07B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018206580 27.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060442 24.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/206948 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÜTTINGER, Dominik
92339 Beilngries, DE
SIPPL, Florian
92339 Beilngries, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.