KINDERSICHERER VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3784591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784591
- Anmeldenummer
- EP19722536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 18.01.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 50/04 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 201806853 26.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060602 25.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/207037 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENOIT-GONIN, Claude
69460 Odenas, FR
GONZALES, Antonio
08027 Barcelona, ES
GRINO, Felipe
08203 Sabadell, ES
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