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Europäisches Patent · EP3784627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784627
- Anmeldenummer
- EP19793091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/12 (2023.01)C02F 3/00 (2023.01)
- Priorität
- US 201862661946 P 24.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/028829 24.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/209899 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NORCROSS, Kenneth L.
Stilwell, Kansas 66085, US
KELLY, Patrick T.
Saint Francis, Wisconsin 53235, US
BARCZEWSKI, Nicholas A.
Waukesha, Wisconsin 53189, US
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