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Europäisches Patent · EP3784647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3784647
- Anmeldenummer
- EP19718407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 203/04 (2006.01)A23K 20/174 (2016.01)A23K 20/105 (2016.01)A23K 50/10 (2016.01)C11C 3/04 (2006.01)A23K 20/158 (2016.01)
- Priorität
- EP 18169247 25.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060344 23.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/206892 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.