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Europäisches Patent · EP3785502 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785502
- Anmeldenummer
- EP19752835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201862775513 P 05.12.2018US 201916250418 17.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/044409 31.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/117326 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 10.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.