MUNDSTÜCK
Europäisches Patent · EP3785557 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785557
- Anmeldenummer
- EP20202420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2017
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 21/00 (2006.01)A24D 3/18 (2006.01)A24F 40/40 (2020.01)
- Priorität
- GB 201612231 14.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17745128
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 31.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
London, Greater London WC2R 3LA, GB
London, Greater London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.