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Europäisches Patent · EP3785571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3785571
Anmeldenummer
EP20191718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/44 (2006.01)
Priorität
JP 2019158698 30.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

ITOKI CORPORATION

Itoki Corporation

1-16-11, Awaji-machi, Chuo-ku Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Hashimoto, Minoru

Osaka-shi, Osaka, JP

Morita, Ryogo

Osaka-shi, Osaka, JP

Takeya, Yuki

Osaka-shi, Osaka, JP

Takahashi, Kensuke

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.