WISCHGERÄT
Europäisches Patent · EP3785595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785595
- Anmeldenummer
- EP20194075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/256 (2006.01)A47L 13/258 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019123463 02.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zens, Detlef
57632 Burglahr, DE
Link, Jan
56068 Koblenz, DE
Fischer, Klaus Jürgen
56379 Holzappel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.