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Europäisches Patent · EP3785595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3785595
Anmeldenummer
EP20194075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/256 (2006.01)
A47L 13/258 (2006.01)
Priorität
DE 102019123463 02.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zens, Detlef

57632 Burglahr, DE

Link, Jan

56068 Koblenz, DE

Fischer, Klaus Jürgen

56379 Holzappel, DE

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