OPHTHALMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3785600 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785600
- Anmeldenummer
- EP20191274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 3/00 (2006.01)A61B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019157609 30.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DORMANN IP, RA Markus Dormann, Rosenweg 3, 6340 Baar/Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Naoko
Aichi-ken, 451-0051, JP
KATO, Chihiro
Aichi-ken, 451-0051, JP
OKAMOTO, Keiichiro
Aichi-ken, 451-0051, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.