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Europäisches Patent · EP3785621 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785621
- Anmeldenummer
- EP20179908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2015
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/276 (2021.01)
- Priorität
- US 201462054189 P 23.09.2014US 201562206542 P 18.08.2015
- Abgezweigt von
- EP15794450
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 10.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RA Markus Dormann, DORMANN IP, Rosenweg 3, 6340 BAAR
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brossard, Québec J4Z 3S8, CA
Montreal, Québec H2X 2H2, CA
Montreal, Québec H3K 3G9, CA
Brossard, Québec J5R 4L5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.