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Europäisches Patent · EP3785658 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3785658
Anmeldenummer
EP20193145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
26.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 18/18 (2006.01)
A61B 18/20 (2006.01)
A61N 5/06 (2006.01)
A45D 34/04 (2006.01)
Priorität
US 201916552517 27.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

TANKOVICH, Nikolai

San Diego CA 92127, US

Erfinderin/Erfinder

TANKOVICH, Nikolai

San Diego CA 92127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.