INFORMATIONSVERARBEITUNGSSYSTEM, INFORMATIONSVERARBEITUNGSPROGRAMM, INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG UND INFORMATIONSVERARBEITUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3785774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785774
- Anmeldenummer
- EP20184818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A63F 13/21 (2014.01)A63F 13/211 (2014.01)A63F 13/212 (2014.01)A63F 13/218 (2014.01)A63F 13/235 (2014.01)A63F 13/245 (2014.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019157999 30.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UENO, Atsushi
Kyoto, 601-8501, JP
SHIMADA, Shota
Tokyo, 102-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.