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Europäisches Patent · EP3785856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3785856
Anmeldenummer
EP19897292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 21/00 (2006.01)
B23P 19/06 (2006.01)
B25B 23/14 (2006.01)
B25B 23/147 (2006.01)
F16B 31/04 (2006.01)
B25B 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018231251 11.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/019249 15.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/121549 18.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Seiji

Tokyo 143-0016, JP

KOMATSU, Kyoichi

Tokyo 143-0016, JP

OGATA, Tomohiro

Tokyo 143-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.