SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3785856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3785856
- Anmeldenummer
- EP19897292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B23P 19/06 (2006.01)B25B 23/14 (2006.01)B25B 23/147 (2006.01)F16B 31/04 (2006.01)B25B 29/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018231251 11.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/019249 15.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/121549 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Seiji
Tokyo 143-0016, JP
KOMATSU, Kyoichi
Tokyo 143-0016, JP
OGATA, Tomohiro
Tokyo 143-0016, JP
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