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Europäisches Patent · EP3786040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786040
- Anmeldenummer
- EP20190927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2020
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 20.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62J 7/02 (2006.01)B62K 7/00 (2006.01)B62K 7/02 (2006.01)B62J 27/30 (2020.01)
- Priorität
- DE 202019104809 U 02.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 28.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
64285 Darmstadt, DE
56072 Koblenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.