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Europäisches Patent · EP3786395 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786395
Anmeldenummer
EP20189761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
06.07.2022
Schutz endet spätestens
05.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
Priorität
FR 1909415 27.08.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 17.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

  6. 06.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERREIRA, Romain

10410 SAINT PARRES AUX TERTRES, FR

GOSSIAUX, Alexandre

10800 BUCHERES, FR

JULIEN, Hervé

10100 ROMILLY SUR SEINE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.