GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3786473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786473
Anmeldenummer
EP20182932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 25/0638 (2006.01)
F16D 48/02 (2006.01)
B60K 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019123350 02.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

KAWASAKI MOTORS, LTD.

Kawasaki Motors, Ltd.

1-1, Kawasaki-cho, Akashi-shi, Hyogo 673-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

Izumi, Kyohei

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Nishiyabu, Masaki

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Hida, Yuji

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.