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Europäisches Patent · EP3786475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786475
- Anmeldenummer
- EP19803031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F16F 1/06 (2006.01)F01L 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018094718 16.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017355 24.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/220892 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KISHIHARA Ryuji
Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP
OKAMURA Seiji
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.