GASLADEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3786515 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786515
- Anmeldenummer
- EP19791508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)F17C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018086740 27.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017962 26.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/208776 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REMBUTSU Tatsuya
Kakegawa-shi, Shizuoka 436-0082, JP
FUKUNAGA Akihiko
Tokyo 100-8162, JP
TEZUKA Toshio
Tokyo 100-8162, JP
NEGISHI Eiji
Tokyo 100-8162, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.