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Europäisches Patent · EP3786750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786750
Anmeldenummer
EP20192237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019158087 30.08.2019
US 201962906736 P 27.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yaskawa Denki

2-1, Kurosaki-shiroishi Yahatanishi-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

SHOGAKI, Takaaki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

SUZUKI, Takahiko

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

OBATA, Shinichiro

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

YASUDA, Megumi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.