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Europäisches Patent · EP3786788 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786788
Anmeldenummer
EP20193502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2020
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
27.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G06F 9/4401 (2018.01)
G06F 9/455 (2018.01)
G06F 9/48 (2006.01)
Priorität
US 201962894674 P 30.08.2019
US 201962939573 P 22.11.2019
US 202016778909 31.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILL, Binny Sher

San Jose, CA 95131, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.