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Europäisches Patent · EP3786844 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786844
Anmeldenummer
EP18925660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06V 10/24 (2022.01)
G06V 30/14 (2022.01)
G06T 3/18 (2024.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/025719 06.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/008628 09.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rakuten Group, Inc.

1-14-1 Tamagawa, Setagaya-ku Tokyo 158-0094, JP

Erfinderin/Erfinder

CHAE, Yeongnam

Tokyo 158-0094, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.